Ratsmitglied Hermann-Josef Berg legt sein Mandat nieder
Leider legt Hermann sein Mandat nieder.
Die Fraktionsgemeinschaft Bürgerliste/Linke bedauert dies zutiefst und ich bedauere es persönlich. Die Zusammenarbeit war
hervorragend und es gab kein einziges Mal einen inhaltlichen gravierenden Disput. Gegenseitige Achtung und gemeinsamer
"Kampfeswillen" prägten eine mehrjährige Zusammenarbeit. Verständlich ist der Schritt. Gegen die Dickhäutigkeit und die
Unvernunft ständig anzurennen, lässt einen zaudern und schwächt auch mit der Zeit. Dennoch wäre eine weitere Zusammenarbeit
für das letzte Jahr schön gewesen.
Jochen Schmidt
Danke, Jochen Schmidt, es war eine in der Tat von Inhalten und Sachlichkeit geprägte Zusammenarbeit – andere beschränkten sich eher auf persönliche Angriffe; kommunale Kleinkariertheit eben. Es ist erschreckend, mit welcher persönlichen Polemik insbesondere Ratsmitglieder von CDU und SPD Ideen anderer Fraktionsmitglieder behandeln. Dabei sind sie es, die durch Großkotzigkeit Millionen für Großprojekte verschwendet haben. Sich vor diesem Hintergrund als besserwissend zu positionieren, belegt, mit welcher Arroganz in Heidesheim von den Mehrheitsfraktionen Kommunalpolitik gemacht wird. Wer auf rund neun Millionen Schulden sitzt, sollte sich kooperativer zeigen.
Hermann-Josef Berg
Ortsgemeinderat 05.02.13
Hitzige Debatte ums Geld
Schmidt und Berg (Bürgerliste/Linke) verlassen die Ratssitzung
"Beim Geld hört die Freundschaft auf". Diesen Spruch könnte man als Hintergrund vermuten, wenn man die hitzige Debatte um die "Entschuldung" der Heidesheimer Kassen betrachtet. Auslöser war ein Antrag der Fraktionsgemeinschaft Bürgerliste/LInke . Mit einem 10-Punkte-Programm (siehe weiter unten in dieser Zeitung) wollte die Fraktion die Selbstständigkeit des Ortes erhalten und einen eigenständigen Weg zur Entschuldung gehen. Dagegen stand der Antrag der Verwaltung, dem "Kommunalen EntschuldungsFond" (KEF) beizutreten. Die Diskussion wurde sehr hitzig und auch emotional geführt. Dabei tat sich besonders der Beigeordnete Koch (CDU) hervor. Er unterbrach den Redebeitrag von Berg (Bürgerliste), der das 10-Punkte-Programm erläutern wollte mit den Worten "wie lang muss ich mir das noch anhören". Die Mehrheitsfraktionen kritisierten den Vorstoß von der Fraktionsgemeinschaft Bürgerliste/Liste mit dem Vorwurf der "Schaufensterpolitik"und "Populismus". Inhaltlich wurde allerdings nicht diskutiert.
In dem Beitritt zum KEF dagegen sahen die Mehrheiten von CDU und SPD - die Grünen waren hier nicht einer einheitlichen Meinung - den einzigen Weg der "Entschuldung". Hier kritisierten Luser (Grüne) und Schmidt (Linke) den Fonds in zweierlei Richtungen: eine tatsächliche Entschuldung geschehe gar nicht, da es sich nur um eine Entlastung der Kassenkredite (3 Mio €) handele, die Hauptverschuldung der Gemeinde (7 Mio Euro) werde nicht angerührt, also das Grundübel nicht angepackt. Und wenn das Auseinanderklaffen der Schere von Einnahmen und Ausgaben nicht verändert wird, gerät die Gemeinde schnell wieder in die Schuldenfalle und sackt noch tiefer. Die Gemeinden werden durch den Fond "bevormundet" und in ihrer Autonomie beschnitten. Darin sehen Luser und Schmidt verfassungsrechtliche Bedenken. Das alles aber wollte Herr Koch (CDU) nicht hören und unterbrach eine Rede von Schmidt (Linke) mit den Worten: "Hören sie doch auf , so einen Scheiß zu reden!" Schmidt beschwerte sich darauf bei dem Vorsitzenden Hessel und forderte diesen auf, Herrn Koch wegen solch persönlich beleidigenden Äußerungen zur Ordnung zu rufen. Hessel tat dies jedoch nicht und so stand Schmidt auf und verließ den Ratssaal, begleitet von seinem Ratskollegen Berg.
Da der Schreiber dieses Artikels selbst der Betroffene ist, endet hiermit der Ratsbericht.
Stellungnahme der Fraktion Bürgerliste/Linke