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Erntekönigin 2014

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06.09.2014

DIE WAHL FIEL AUF NATHALIE Kirsch

Herzlichen Glückwunsch an die drei Totalitäten. Hoffentlich werden sie ein erträgliches und humanes Regiment führen. Die Heidesheimer Untertanen werden es danken:

Ronja Lichtl, Nathalie Kirsch und Saskia Pfeil

Aktualisiert ( Sonntag, den 07. September 2014 um 12:23 Uhr )
 

OG-Rat Heidesheim

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NEUE TRANSPARENZ ?

Der erste reguläre Auftritt des neuen Bürgermeisters Weidmann. Martin Weidmann, im Wahlkampf als großer Transparenz und Erneuerer aufgetreten, stieß fast den gesamten OG-Rat von Heidesheim vor den Kopf. Am 8. Juli rief er noch alle Fraktionssprecher zusammen, um in einem "informellen Gespräch" seine Vorstellungen der Erneuerung der Heidesheimer Kommunalpolitik darzulegen und zu besprechen. Ein "Informelles Gespräch" unterscheidet sich von der Einberufung eines "Ältestenrates" - der faktisch gleichbesetzt ist - dadurch, dass hier kein Protokoll erstellt wird. Zudem erlaubte sich der Bürgermeister gerade von seiner Partei zwei Mitstreiter einzuladen. Und das, wo er im Wahlkampf doch immer betonte, er sei eigentlich gar kein Kandidat der SPD, sondern für alle Heidesheimer da. Da es weder ein Protokoll deises Treffens gibt, auch keine Verbindlichkeit eines solchen Treffens abzuleiten ist, erlaube ich mir an dieser Stelle nachträglich Transparenz herzustellen und der Öffentlichkeit mitzuteilen, was hier "beraten" wurde hibnter verschlossenen Türen.

Bürgemeister Weidmann warb für seine Ideen, den Verwaltungsapparat zu verschlanken..Gelder einzusparen. Er wollte nur einen Beigeordneten ohne Geschäftsbereich und möglichst alle Ausschüsse abschaffen. Projektgruppen sollten die Arbeit der gewählten Ausschüsse übernehmen. Dies stieß auf vehementen Widerspruch bei fast allen Fraktionen - außer SPD. Man einigte sich schließlich darauf, dass die Satzung der Gemeinde gemeinschaftlich geändert wird, noch erarbeitet werden muss, welche Rolle die Projekte und welche Rolle Ausschüsse spielen müssen. Auf parlamentarische Demokratie wollten die Fraktionen CDU, BLH, Grüne und Linke/FWG nicht verzichten. Sie sahen eher eine Machtkonzentration bei dem Bürgermeister in den Vorstellungen des Bürgermeisters Weidmann, denn mehr Demokratie. Das ganze Gegenteil befürchteten diese Fraktionen also als Weidmann vorgab. Die alte Satzung gilt noch, bis der OG-Rat sich eine neue gibt. Aus diesem Grunde wollten die Fraktionen  auch, dass die Beigeordnetenwahl erst nach Verabschiedung der neuen Satzung stattfindet, weil dann erst klar ist, wie viele Beigeordnete es geben soll und ob Geschäftsbereiche übertragen werden. So ging man guten Mutes auseinander und auch Bürgermeister signalisierte Zustimmung. Die Kandidatur eines Beigeorneten sollte öffentlich gemacht werden, um Transparenz und Bürgernähe zu zeigen. Schmidt äußert sich ind er Richtung, dass die Fraktion LINKE/FWG schon eine Kandidatin hätten, die überparteiliche Akzeptanz verspricht und der man das Amt sehr gut zutrauen könne: Dr. Silvia Klengel. Aber auch sie werde sich sicherlich gerne der Öffentlichkeit mit ihren Vorstellungen präsentieren. Konkurrenz könne in diesem Falle die Transparenz nur beleben und stärken.

In der Ratssitzung dann plötzlich alles ganz anders. Überfallartig erklärt Weidmann, dass nun ein Beigeordneter zu wählen sei und er bat um Vorschläge. Geschockte Ratsmitglieder, fragende Blicke, Unverständnis. Was passiert denn nun hier?! Luser *Grüne erhebt sofort das Wort, blitzartig hebt Stüber *Grüne den Arm und meldet sich zur Rede, knapp danach Schmidt (Linke) und Hessel (CDU). Es ist wie ein Wettrennen. Luser kritisiert das Vorgehen des Bürgermeisters, der entgegen aller Vorbesprechungen nun solche Wege gehen will und fordet "Vertagung" und Behandlung der Beigeordnetenwahl im  Haupt-und Finanzausschuss. Kurz darauf kommt sein Fraktionskollege Michael Stüber und stellt "seine" Kandidatin vor: Dr. Silvia Klengel. Wieder verdutztes Gucken in der Runde der Ratsmitglieder. Schmidt schließt sich den Worten von Luser an und korrigiert nur die sachlich/fachliche  Vorgehensweise, dass nicht eine Vertagung, sondern eine Verweisung angebracht sei. Damit waren Kommentare des VG-Bürgermeisters Borrmann zunichte, der aus formalen Gründen eine "Vertagung" als nicht rechtens angesehen hätte.

CDU ist völlig perplex und will sich beraten. Hessel fordert 5 Minuten Sitzungsunterbrechung, es wird turbolent, Weidmann verweigert die Pause und Stüber meint, man sei schon in der Wahlandlung. Das alles riecht sehr stark nach Absprachen in einem sehr kleinen anderen Kreis und ist das völlige Gegenteil von Transparenz und mehr Demokratie.

Schließlich wird Dr. Silvia Klengel mit großer Mehrheit gewählt. Allerdings setzte Stüber noch eines drauf und stellte sich selbst zur Wahl!! Man könnte sich fragen, was soll denn das?. Erst hält er eine Lobrede auf Frau Klengel und dann stellt er sich praktisch als Konkurrent doch selber zur Wahl? Nur Insider von Satzungsfragen können das Durchschauen. Es war ein Trick aus der Zauberkiste eines Politikers, der glaubt, er sei ein großer Taktiker. Mit Demokratie hat das herzlich wenig zu tun. Wenn Frau Klengel alleinige Kandidatin gewesen wäre, hätte sie eine absolute Mehrhjeit der Stimmen auf sich vereinigen müssen, mit einem Gegenkandidaten reicht eine einfache Mehrheit. Stüber der Fuchs?

Schade, Frau Dr. Silvia Klengel hat ein solchen Schmierentheater nicht verdient gehabt. Sie wird auch so eine gute Vertreterin in unserer Gemeinde sein. Herzlichen Glückwuinsch zu ihrer Wahl.

 

Atom

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Wir feiern die Party und ihr räumt auf

So könnte man es frei übersetzen, was die Atomlobby hier in Deutschland vorhat. Aufgeflogen ist das ganze finanzielle Desaster der Atomstromgewinnung, nachdem die Energieriesen erkennen, wie teuer das Abwracken eines Atommeilers ist. Jahrzehnte produzierte die Atomlobby "billigen" Atomstrom, der durch Steuergelder subventioniert wurde. Das einzige milliardenschwere Atomkraftwerk, das nie ans Netz ging, verkraftete RWE noch in Mühlheim-Kärlich, weil auch hier der Staat bzw. der Steuerzahler für finanziellen Ausgleich sorgten oder aber dafür die Nutzungsdauer eines anderen Kernkraftwerkes erhöhte (z.B. Bilblis). Nun wird der einzige ehemalige Meiler der DDR (Greifswald) weiter entsorgt . Er ging ebenfalls nie ans Netz und es kostet viel Geld, sehr viel Geld ihn abzubauen. Bis jetzt belaufen sich die Abwrackkosten bereits auf 12 Milliarden Euro. Und wenn die Stromkonzerne etwas können, dann ist es "rechnen". Sie kamen auf eine pfiffige Idee. Der Staat gründet eine Stiftung für den weiteren Betrieb der Kernkraftwerke. In diese Stiftung zahlt die Atomindustrie kräftig ein paar Milliarden ein: 32 Milliarden Euro. Die Stiftzung ist dann für den Betrieb der Anlagen und natürlich auch für das Abwracken derselben zuständig. Die Atomindustrie will sich so aus der Verantwortung stehlen. Einer Verantwortung, der sie natürlich sowieso niemals gerecht werden konnte. Denn der Atommüll wird noch 1000de Jahre die nachfolgenden Generationen beschäftigen und quälen. Da gibt es kein RWE mehr, kein EON , kein EnBW und Wattenfall. Die Steuerzahler sollen - ähnlich wie zur Rettrung der Banken - nun auch die Atomindustrie finanziell retten. Wahrscheinlich gelingt der Deal. Wie hieß es so schön bei der Milliarden-Bank-Rettung: Es handelt sich um systemimanente Schlüsselunternehmen. Ein Moderator im HR sagte zu den neuerlichen grandiosen Atomdeal-Ideen der Lobby: "es wäre so, als würde man eine Party feiern und hinterher müssen die anderen aufräumen!"


Wir fordern die Bundesregierung auf: Lassen Sie sich nicht auf einen solch schmutzigen Deal ein! Eon, RWE, EnBW und Vattenfall müssen weiter für künftige Kostensteigerungen beim Abbau der AKW und bei der Lagerung des Atommülls haften. Überführen Sie die Rücklagen für die Entsorgung des Strahlenmülls in die öffentliche Hand! Denn nur so sind sie vor dem möglichen Konkurs eines Konzerns geschützt.

APELL

https://www.campact.de/kein-atom-deal/appell/teilnehmen/

Aktualisiert ( Mittwoch, den 21. Mai 2014 um 10:06 Uhr )
 

Kommunalwahl

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Die Briefe sind raus

Die Verbandsgemeindeverwaltung hat alle gewählten KandidatInnen der Kommunalwahl in Heidesheim angeschrieben, ob sie das Mandat annehmen. Nun wird es interessant, welche gewählten KanidatInnen nehmen denn überhaupt das Mandat an? Einige traten sicherlich nur an, um die Liste zu unterstützen auf der sie kandidierten. Sie sind sozusagen "Stimmenfänger" ohne Ambition. Das Mandat wollten sie gar nicht haben. Auf jeder Liste gibt es aber Personen, die durch das Kommunalwahlgesetz auf ihrer Listenposition nach oben wanderten: sie sind beliebt im Ort, sie sind bekannt und sie besitzen das Vertrauen der Wähler. Eine Verpflichtung, die Wahl anzunehmen gibt es allerdings nicht. So mancher Kandidat wurde von den Wählern abgewatscht ( Bettingen CDU, K.Koch CDU), andere dagegen massiv nach vorne "kumuliert": Herbert Pieper z.B. auf der SPD-Liste oder Michael Stüber bei den Grünen, Brigitte Schäfer bei der FWG und Tobias Boos bei den Linken. Ein Wähler sagte: "eigentlich müssten die Kandidaten vor den Wahlen erklären, dass sie das Mandat annehmen würden!" Na, dann sähen die Listen wohl erheblich dünner aus. Aber sie wären ehrlicher!

Nur Fraktionen haben ein Antragsrecht und ein Ausschussbesetzungsrecht. Eine Fraktion ist im Heidesheimer Rat ab einer Stärke von 2 Ratsmitgliedern erreicht. Linke, FDP und FWG müssen also einen Partner finden, wenn sie parlamentarisch wirklich mitwirken wollen. Ansonsten sind ihre Vertreter bessere Zuschauer, die zwar im Rat reden dürfen und auch in den Ausschüssen. Sie besitzen aber kein Stimmrecht in den Auisschüssen, kein Antragsrecht in Ausschüssen und im Rat.

 

MARTIN WEIDMANN NEUER BÜRGERMEISTER VON HEIDESHEIM

der amtierende BürgermeisterJens-Lothar Hessel (CDU) hat eine schwere Schlappe erlitten. Sein Herausforderer Weidmann(SPD) erhielt schon im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit. Über 53 % der heidesheimer Wahlbürger schenkten ihm ihr Vertrauen. Walter Luser (GRüne) blieb mit 9,2 % der Stimmen wohl unter dem Niveau der Wählerschaft der Grünen. Nun wird man sehen, wie die vollmundigen Versprechungen des SPD Kandidaten die rauhe Wirklichkeit der Kommunalpolitik ertragen werden.


Ergebnis

Martin Weidmann     SPD      53,3  %

Jens-Lothar Hessel   CDU      37,5  %

Walter Luser         Grüne       9,2  %

ungültige Stimmen    fast         2 %

 

Neue Verhältnisse im OG Rat !

Großer Gewinner der Wahl sind SPD, BLH und Linke. Die größten Verluste fuhr die CDU ein. Fast erdrutschartig büßte sie die massive Mehrheit im Rat ein. Die SPD konnte wohl besonders durch die Popularität von Martin Weidmann mächtig auf 37,6 % zulegen und wurde stärkste Fraktion mit 8 Ratssitzen. Überraschend nur in der Höhe der Sieg des "Bündnisses Lebenswertes Heidesheim" mit  7 % der Stimmen und 2 Sitzen im Rat. Die kleine Linke verdoppelte fast ihre Stimmenzahl auf 4 % muss aber auch noch mit nur einem Sitz im Rat zufrieden sein.

Große Verlierer also die CDU die jetzt nur noch auf 34% der Stimmen kam und nur noch 7 Sitze besetzen kann ( - 3), auch die Grünen büßten kräftig ein (5 % Verlust) und müssen nun mit 10,2 % der Stimmen und  2 Sitzen im Rat zufrieden sein.

Ganz herb fiel die Wahl für die Bürgerliste aus, die nun nicht mehr im OG-Rat von Heidesheim vertreten sein wird. 2 % der Stimmen reichten nicht für einen Ratssitz. Den schafften die FWG und die FDP knapp mit 2,4 % bzw. 2,7 %.

SPD                     37,6 %          8 Sitze

CDU                    34,1 %          7 Sitze

Grüne                 10,2 %           2 Sitze

BLH                     7,0 %           2 Sitze

Linke                   4,0 %           1 Sitz

FDP                     2,6 %           1 Sitz

FWG                    2,5 %           1 Sitz

Aktualisiert ( Dienstag, den 10. Juni 2014 um 20:58 Uhr )
 

Fahrrad in Heidesheim

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"Gucken Sie mal Herr Borrmann ! "

...könnte der Bürger T.Boos sagen, der schon in mehreren Anfragen vor Ratssitzungen tätig war und immer wieder anfragte, warum in Heidesheim kein "Fahren gegen die Fahrtrichtung"  für Fahrradfahrer in Einbahnstraßen erlaubt sei. Herr Borrmann persönlich und zuvor seine Beamten hielten dem Bürger Boos entgegen, dass die in Heidesheimer Straßen nicht möglich sei, Straßenbreite und Beschaffenheit der Straßen ließe dies nicht zu. Als Boos dem Widersprach, entgegnete Bürgermeister Borrmann schließlich: "Unter meiner Regie wird es in Heidesheim diese Praxis nicht geben, die Unfallgefahr ist zu hoch. Ich halte nichts von solchen Regelungen!"

Wusste Herr Borrmann nicht von dieser Regelung in Heidesheim oder werden dies Schilder nun bald demontiert? Diese Frage könnte man sich stellen. Es gibt also DOCH  die Möglichkeit in Heidesheim "gegen die Fahrtrichtung der PKW " mit dem Rad zu fahren.

 

 

Aktualisiert ( Dienstag, den 20. Mai 2014 um 07:44 Uhr )
 


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