• Increase font size
  • Default font size
  • Decrease font size
Start Neues aus dem Rat OG-Rat 18.03.

OG-Rat 18.03.

E-Mail Drucken PDF
Benutzerbewertung: / 0
SchwachPerfekt 

...und wo war die Öffentlichkeit?

Die war defacto ausgeschlossen. Ein 3 stündiger "nicht-öffentlicher" Teil und um 22.10 h durfte die Öffentlichkeit Platz nehmen. Moment- halt ! Nach langer Diskussion zu Beginn, wie denn nun vorzugehen wäre mussten noch Anträge des Linken J.Schmidt abgehandelt werden. Der forderte nämlich Öffentlichkeit auch bei den allermeisten Punkten der "nicht-öffentlichen" Tagesordnung. Vergeblich kristisierte er das Vorgehen des Bürgermeisters Hessel, die Tagesordnung so bürgerverachtend aufzustellen. Die Mehrheiten entschieden anders und es blieb bei der vorgegebenen Tagesordnung. Schmidt war der Meinung, dass es von hohem öffentlichen Interesse sei, was auf dem IBM Gelände geplant sei und was die Gemeinde mit den Gemeindewohnungen vor hat. Auch der Vertrag mit der TSG schien ihm von Öffentlichkeitswert. Seine Argumentation, die Gemeindeordnung stelle die Öffentlichkeit vorrangig und die Nichtöffentlichkeit müsse besonders begründet sein, fand keine Mehrheit unter den Ratsleuten. Ein Ratsmitglied meinte sogar: "nun ist es mal so gesetzt worden, dann sollte man es auch so lassen."

MÜHLSCHULE

Im öffentlichen Teil 22.10 h bis 23.00 h wurde hauptsächlich über die Unterbringung der zu schaffenden Krippen/Kita-gruppen in der Mühlschule diskutiert. Der Rat beschloss nach langer Debatte, die Sache an den Ausschuss zurückzugeben. Es seien noch zu viele Fragen ungeklärt. Vorrangig solle mit der Waldorfschule verhandelt werden und gleichzeitig Alternativen zu dem Mühlschulgebäude gründlicher erörtert werden. Die Waldorfschule soll in ihrem Fortbestand unterstützt werden. J.Schmidt (Linke) setzte sich stark für den Erhalt dieser Schule ein und fand Unterstützung in S.Klengel (Grüne). Beide kritisierten die Praktiken in der Ausschussarbeit, dass nicht wirklich nach Alternativen geforscht wurde. W.Schleuß sprach sein Entsetzen aus, falls es zu einer Behinderung der Schule und ihrer Wachstumsmöglichkeiten käme.

IBM

Der Unternehmer Richter stellte sich mit einem Sub-Unternehmen "monte mare" http://www.monte-mare.de/de/kaiserslautern.html vor. Beide Firmen planen ein "Wellness-center" auf dem Gelände des ehemaligen IBM-Club-Gebietes. Dieses Gelände ist von Naturschutz umringt und ist deshalb besonders sensibel zu betrachten und zu behandeln. Richter verspricht der Gemeinde den Bau einer neuen Verbindungsstraße nach Uhlerborn und erhofft dadurch positive Unterstützungen durch die Gemeinde. Die Rechnung scheint aufzugehen, denn die überwiegende Mehrheit der Ratsmitglieder war nach der Präsentation recht angetan von dem Projekt. Manche erhoffen sich Steuereinnahmen, andere eine Aufwertung des Ortes und dritte freuen sich über eine "billige" Straße für die Gemeinde. Einzig Grüne und der Linke zeigten Skepsis und Zurückhalteung in der Bewertung des Projektes. "Monte mare" existiert bereits in 11 Städten in der Bundesrepublik und die Betreiber hoffen darauf, durch die Lage Heidesheim begünstigt, eine Lücke ihres "Produktes" zwischen Frankfurt und Kaiserslautern zu schließen. Das Projekt umfasst etliche Saunen und ein Hotel und soll, so Richter, nur auf dem Gelände der IBM gebaut werden. Nun sind die Umweltbehörden gefragt und gefordert, über die Machbarkeit eines solchen Projektes zu entscheiden. Die Betreiber erhoffen sich eine tägliche Frequenz von 500 bis 1000 Besucher. Die Schwimmanlage wird nicht wirklich öffentlich sein, d.h. es wird nur über einen entsprechenden Clubausweis möglcih sein, die Angebote zu nutzen.

Preise in Kaiserslautern >  Saunaparadies  24,-€   Tageskarte    16,-€  2 Stunden    und 124,-€  für 2 Personen

Aktualisiert ( Dienstag, den 14. Mai 2013 um 15:29 Uhr )  

Kommentare  

 
#4 profile9295 2018-11-01 12:16
Need cheap hosting? Try webhosting1st, just $10 for an year.

http://myg.kahade.de/public/img-1539193654.jpg
Zitieren
 
 
#3 Elisa 2018-10-29 06:42
Valuable info. Lucky me I discovered your site by
chance, and I'm shocked why this twist of fate didn't came about earlier!
I bookmarked it.

My homepage: http://google.ca: http://google.ca
Zitieren
 
 
#2 Frederick 2018-09-25 08:45
Just desire to say your article is as astonishing. The clarity in your submit is simply spectacular and i
could suppose you are an expert in this subject. Well along with your permission let me
to grab your RSS feed to keep updated with forthcoming post.
Thank you 1,000,000 and please keep up the rewarding work.



my web-site - moz: https://moz.com
Zitieren
 
 
#1 Napoleon 2018-09-06 20:59
Having read this I believed it was really informative.
I appreciate you spending some time and effort to put this content together.
I once again find myself personally spending way too much
time both reading and posting comments. But so what, it was still
worthwhile!

Check out my site - moz: https://moz.com/
Zitieren
 

Kommentar schreiben


Sicherheitscode
Aktualisieren