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OG-Rat Heidesheim

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NEUE TRANSPARENZ ?

Der erste reguläre Auftritt des neuen Bürgermeisters Weidmann. Martin Weidmann, im Wahlkampf als großer Transparenz und Erneuerer aufgetreten, stieß fast den gesamten OG-Rat von Heidesheim vor den Kopf. Am 8. Juli rief er noch alle Fraktionssprecher zusammen, um in einem "informellen Gespräch" seine Vorstellungen der Erneuerung der Heidesheimer Kommunalpolitik darzulegen und zu besprechen. Ein "Informelles Gespräch" unterscheidet sich von der Einberufung eines "Ältestenrates" - der faktisch gleichbesetzt ist - dadurch, dass hier kein Protokoll erstellt wird. Zudem erlaubte sich der Bürgermeister gerade von seiner Partei zwei Mitstreiter einzuladen. Und das, wo er im Wahlkampf doch immer betonte, er sei eigentlich gar kein Kandidat der SPD, sondern für alle Heidesheimer da. Da es weder ein Protokoll deises Treffens gibt, auch keine Verbindlichkeit eines solchen Treffens abzuleiten ist, erlaube ich mir an dieser Stelle nachträglich Transparenz herzustellen und der Öffentlichkeit mitzuteilen, was hier "beraten" wurde hibnter verschlossenen Türen.

Bürgemeister Weidmann warb für seine Ideen, den Verwaltungsapparat zu verschlanken..Gelder einzusparen. Er wollte nur einen Beigeordneten ohne Geschäftsbereich und möglichst alle Ausschüsse abschaffen. Projektgruppen sollten die Arbeit der gewählten Ausschüsse übernehmen. Dies stieß auf vehementen Widerspruch bei fast allen Fraktionen - außer SPD. Man einigte sich schließlich darauf, dass die Satzung der Gemeinde gemeinschaftlich geändert wird, noch erarbeitet werden muss, welche Rolle die Projekte und welche Rolle Ausschüsse spielen müssen. Auf parlamentarische Demokratie wollten die Fraktionen CDU, BLH, Grüne und Linke/FWG nicht verzichten. Sie sahen eher eine Machtkonzentration bei dem Bürgermeister in den Vorstellungen des Bürgermeisters Weidmann, denn mehr Demokratie. Das ganze Gegenteil befürchteten diese Fraktionen also als Weidmann vorgab. Die alte Satzung gilt noch, bis der OG-Rat sich eine neue gibt. Aus diesem Grunde wollten die Fraktionen  auch, dass die Beigeordnetenwahl erst nach Verabschiedung der neuen Satzung stattfindet, weil dann erst klar ist, wie viele Beigeordnete es geben soll und ob Geschäftsbereiche übertragen werden. So ging man guten Mutes auseinander und auch Bürgermeister signalisierte Zustimmung. Die Kandidatur eines Beigeorneten sollte öffentlich gemacht werden, um Transparenz und Bürgernähe zu zeigen. Schmidt äußert sich ind er Richtung, dass die Fraktion LINKE/FWG schon eine Kandidatin hätten, die überparteiliche Akzeptanz verspricht und der man das Amt sehr gut zutrauen könne: Dr. Silvia Klengel. Aber auch sie werde sich sicherlich gerne der Öffentlichkeit mit ihren Vorstellungen präsentieren. Konkurrenz könne in diesem Falle die Transparenz nur beleben und stärken.

In der Ratssitzung dann plötzlich alles ganz anders. Überfallartig erklärt Weidmann, dass nun ein Beigeordneter zu wählen sei und er bat um Vorschläge. Geschockte Ratsmitglieder, fragende Blicke, Unverständnis. Was passiert denn nun hier?! Luser *Grüne erhebt sofort das Wort, blitzartig hebt Stüber *Grüne den Arm und meldet sich zur Rede, knapp danach Schmidt (Linke) und Hessel (CDU). Es ist wie ein Wettrennen. Luser kritisiert das Vorgehen des Bürgermeisters, der entgegen aller Vorbesprechungen nun solche Wege gehen will und fordet "Vertagung" und Behandlung der Beigeordnetenwahl im  Haupt-und Finanzausschuss. Kurz darauf kommt sein Fraktionskollege Michael Stüber und stellt "seine" Kandidatin vor: Dr. Silvia Klengel. Wieder verdutztes Gucken in der Runde der Ratsmitglieder. Schmidt schließt sich den Worten von Luser an und korrigiert nur die sachlich/fachliche  Vorgehensweise, dass nicht eine Vertagung, sondern eine Verweisung angebracht sei. Damit waren Kommentare des VG-Bürgermeisters Borrmann zunichte, der aus formalen Gründen eine "Vertagung" als nicht rechtens angesehen hätte.

CDU ist völlig perplex und will sich beraten. Hessel fordert 5 Minuten Sitzungsunterbrechung, es wird turbolent, Weidmann verweigert die Pause und Stüber meint, man sei schon in der Wahlandlung. Das alles riecht sehr stark nach Absprachen in einem sehr kleinen anderen Kreis und ist das völlige Gegenteil von Transparenz und mehr Demokratie.

Schließlich wird Dr. Silvia Klengel mit großer Mehrheit gewählt. Allerdings setzte Stüber noch eines drauf und stellte sich selbst zur Wahl!! Man könnte sich fragen, was soll denn das?. Erst hält er eine Lobrede auf Frau Klengel und dann stellt er sich praktisch als Konkurrent doch selber zur Wahl? Nur Insider von Satzungsfragen können das Durchschauen. Es war ein Trick aus der Zauberkiste eines Politikers, der glaubt, er sei ein großer Taktiker. Mit Demokratie hat das herzlich wenig zu tun. Wenn Frau Klengel alleinige Kandidatin gewesen wäre, hätte sie eine absolute Mehrhjeit der Stimmen auf sich vereinigen müssen, mit einem Gegenkandidaten reicht eine einfache Mehrheit. Stüber der Fuchs?

Schade, Frau Dr. Silvia Klengel hat ein solchen Schmierentheater nicht verdient gehabt. Sie wird auch so eine gute Vertreterin in unserer Gemeinde sein. Herzlichen Glückwuinsch zu ihrer Wahl.