• Increase font size
  • Default font size
  • Decrease font size
Start

og-Rat Heidesheim

E-Mail Drucken PDF
Benutzerbewertung: / 2
SchwachPerfekt 

Das war wohl etwas viel

12 Tagesordnungspunkte in 3 Stunden zu schaffen, das wäre wohl ein Rekord geworden. So gingen die Lichter nach dem Tagesordnungspunkt 08 "Friedhofssatzung" aus. Von den anfangs zahlreich erschienenen Bürgern im Publikum waren da nur noch ganz "hartgesottene" Politikinteressierte anwesend. Es ging mit einer Fragestunde der Bürger los. Auch hier wurde wieder die Frage aus der Bürgerschaft gestellt, warum es in Heidesheim nicht erlaubt wird, Fahrradfahrern das Fahren gegen die Fahrtrichtung in einer Einbahnstraße zu erlauben und was mit dem Mühlschulgelände passiert, wenn nun nicht mehr das Gebäude von der Waldorfschule genutzt wird. Hierzu hatte die Linke/FWG Fraktion einen Antrag gestellt. Dieser Antrag kam dann aber nicht mehr zur Sprache, da der Tagesordnungspunkt erst unter TOP 10 zu beraten war. Und dieser Punkt fiel der Kürzung der Sitzung zum Opfer.

Behandelt wurde dagegen:

  • Beschluss eines Nutzungsvertrages mit der TSG

Der neue Vertragsentwurf wurde einstimmig bei 4 Enthaltungen angenommen und muss nun auch die Zustimmung der TSG erhalten, dann ist er rechtskräftig. Im Wesentlichen geht es der Gemeinde darum, Haftungsfragen mit der hauptsächlichen Nutzerin TSG zu klären.

  • Hauptsatzung der Ortsgemeinde

Wesentliche Neuerungen gibt es nur in der Benennung der 5 Ausschüsse, die mit 7 Mitgliedern in der Besetzung niedriger ausfallen (früher 9) als in der Vergangenen Legislaturperiode . Etwas grundsätzlicher ist vor allem eine Neuerung, die auf Antrag der Linke/FWG Fraktion mehrheitlich übernommen wurde. Nur die SPD stimmte dagegen: Es werden nun "Projektgruppen" als außerparlamentarische beratende Institution anerkannt. Zwei Verteter einer Projektgruppe haben nun Mitspracherecht in dem entsprechenden Fachausschuss des Rates. Die Gemeinde will die Kontakte pflegen und dem Engagement der Bürger damit stärkeres Gewicht geben. Eigentlich eine Idee des neuen Bürgermeisters Martin Weidmann, der jedoch e nach den Wahlen nicht mehr eine Notwendigkeit sieht, solche Projektgruppen satzungsmäßig einzubinden. Nun glaubt er, es könne sich ja immer eine Projektgruppe bilden. Die Mehrheit des Rates war da anderer Meinung

  • Fraktion GRÜNE lösen sich auf

Nachdem der bekannte Michael Stüber aus der Partei "Die Grünen" kurz nach den Wahlen ausgetreten war, löst sich nun auch die frisch gebildete Fraktionsgemeinschaft von Michael Stüber (parteilos) und Walter Luser (Grüne) auf. A, 24.09.2014 war das Ende der FRaktion dem Bürgermeister mitgeteilt worden. Stüber sagte, dieser Schritt sei ein einseitiger Schritt von Luser gewesen.Weiter Einzelheiten sind nicht bekannt. Michael Stüber ist noch im VG-Rat Heidesheim vertreten (in der Grünen-Fraktion) und im Kreistag (dort mit den Piraten).

Aktualisiert ( Freitag, den 03. Oktober 2014 um 16:06 Uhr )