• Increase font size
  • Default font size
  • Decrease font size
Start

Gemeindereform

E-Mail Drucken PDF
Benutzerbewertung: / 1
SchwachPerfekt 

Zwei Wege

OG Heidesheim trennt sich von Wackernheim

Nachdem sich die Ortsgemeinde Wackernheim für eine weitere Klärung einer optionalen Verbindung mit der VG Gau-Algesheim ausgesprochen hat, hat sich der Ton zwischen Ingelheim und Wackernheim und auch der Ton aus Heidesheim Richtung Wackernheim sichtlich verschärft. Die Stadt Ingelheim hat wenige Tage (11.05.15) nach der Entscheidung Wackernheims (07.05.15) , auch Gespräche mit der VG-Gau-Algesheim aufzunehmen , die Gespräche mit der Ortsgemeinde Wackernheim "ausgesetzt". Ohne Wehmut oder gar Trauer reagiert die OG Heidesheim ihrerseits, die Nachbargemeinde Wackernheim wie eine heiße Kartoffel fallen zu lassen und mit Ingelheim alleine weiter  verhandeln zu wollen. Der Bürgerentscheid, der Heidesheim an Ingelheim binden soll, wird geplant vorzuziehen - auf den 13.09. 2015. Die Fragestellung soll lauten:" Soll die Ortsgemeinde Heidesheim Stadtteil von Ingelheim werden?" Die Heidesheimer wollen also alleine ohne die Wackernheimer ihr Heil in einer Stadt Ingelheim suchen.

Blicken wir zurück: Das Land Rheinland-Pfalz hat ein Gesetz zu einer Gebietsreform beschlossen. Kleine Einheiten sollen in größeren aufgehen und so effektiver und "schlanker" arbeiten. Die VG Heidesheim, als die wohl kleinste VG von ganz RLP mit ihren 2 Gemeinden, fällt da vorrangig in das Reformkonzept, ebenso auch die "freie Gemeinde Budenheim", die überhaupt keine Partnergemeinden hat und alle Verwaltungsaufgaben alleine löst. Bekanntlich kämpfen die Budenheimer für ihre Selbstständigkeit, wollen sie keinesfalls aufgeben. Die Landesregierung dagegen präferierte eine neue VG-Einheit "Budenheim-Heidesheim-Wackernheim". Durch den Freiheitswillen der Budenheimer und die Schläfrigkeit der Heidesheimer, die keinerlei Anstalten zu irgendetwas zeigten, wurde der gesetzte Termin zu einer freiwilligen Einigung möglicher Fusionen tatenlos ignoriert. Erst in letzter Sekunde praktisch, schwenkte die Stadt Ingelheim um und revidierte ihre ablehnende Fusionshaltung gegenüber Wackernheim und Heidesheim und signalisierte Gesprächsbereitschaft. So gelang es, das Innenministerium zu einer Verschiebung bzw. Aussetzung der Gesetzesvorlage für eine neue Gebietskörperschaft in unserer Region (28.11.2013). Seit Beginn 2014 verhandeln Ingelheim-Heidesheim und Wackernheim eine mögliche Eingemeindung der beiden östlichen Ortsgemeinden in die Stadt Ingelheim. Attraktivster Bewerber für die Stadt Ingelheim stellte sicherlich Wackernheim dar. Hier winken der Stadt Ingelheim Ausdehnungsmöglichkeiten mit Gewerbegebiet und Wohnraum ganz am Rande der Stadt Mainz gelegen: das Layhenhofgelände des ehemaligen Flugplatzes. Wobei ja auch heute noch ein privatwirtschaftlicher Flugplatz betrieben wird. Es wird interessant, wie die Stadt Ingelheim mit einem alleinigen Bewerber Heidesheim umgehen wird oder ob die Stadt Ingelheim nun ganz zurücktritt. Ingelheim wurde ohne Not in die Fusionsambitionen von  Heidesheim hineingezogen.

Der Gesetzgeber sah vor: "Grundlage der Ratsentscheidungen ist ein Beschluss des rheinland-pfälzischen Ministerrates von 2006. Danach sollen die Verbandsgemeinden in Rheinland-Pfalz hinsichtlich ihrer Größe, ihrer Anzahl und ihrer Zuständigkeiten reformiert werden. Die Verbandsgemeinde Heidesheim mit ihren Ortsgemeinden Heidesheim und Wackernheim sind dadurch direkt betroffen. Kommt ihre Fusion mit der Stadt Ingelheim zustande, wird die ursprünglich per Landesgesetz vorgesehene Fusion der Verbandsgemeinde Heidesheim mit Budenheim nicht weiter verfolgt." Diese Vorlage sieht also ein Gesamtkonzept für die VG-Heidesheim vor und dazu gehört natürlich auch die OG Wackernheim. Was ist, wenn nun eine Gemeinde ausschert? Hier muss auch der VG-Bürgermeister Borrmann gefragt werden, denn er spricht ja für beide Gemeinden. Von ihm ist bislang aber eher scharfe Polemik gegen die Ortsgemeinde Wackernheim zu hören.

Aktualisiert ( Sonntag, den 24. Mai 2015 um 15:47 Uhr )