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Start Neues aus dem Rat
Neues aus dem Rat

Fahrrad in Heidesheim

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"Gucken Sie mal Herr Borrmann ! "

...könnte der Bürger T.Boos sagen, der schon in mehreren Anfragen vor Ratssitzungen tätig war und immer wieder anfragte, warum in Heidesheim kein "Fahren gegen die Fahrtrichtung"  für Fahrradfahrer in Einbahnstraßen erlaubt sei. Herr Borrmann persönlich und zuvor seine Beamten hielten dem Bürger Boos entgegen, dass die in Heidesheimer Straßen nicht möglich sei, Straßenbreite und Beschaffenheit der Straßen ließe dies nicht zu. Als Boos dem Widersprach, entgegnete Bürgermeister Borrmann schließlich: "Unter meiner Regie wird es in Heidesheim diese Praxis nicht geben, die Unfallgefahr ist zu hoch. Ich halte nichts von solchen Regelungen!"

Wusste Herr Borrmann nicht von dieser Regelung in Heidesheim oder werden dies Schilder nun bald demontiert? Diese Frage könnte man sich stellen. Es gibt also DOCH  die Möglichkeit in Heidesheim "gegen die Fahrtrichtung der PKW " mit dem Rad zu fahren.

 

 

Aktualisiert ( Dienstag, den 20. Mai 2014 um 07:44 Uhr )
 

aktuelle Ratssitzung

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Montag 08.04.2013

NACHWAHLEN und SPERRMÜLL

 

  • Nachwahlen zu den Ausschüssen

Durch das Ausscheiden von H-J. Berg (Bürgerliste) wurde eini Ausschusssitz frei: den besitzt nun Ulrich Solbach. Jochen Schmidt (Linke) verzichtete auf eine "Stichwahl" und erklärte, dass er nur im Falle von keinem Vorschlag der Bürgerliste kandidieren würde.

  • Bbauungsplan Birkenweg-Ost  Nur die Grünen "enthielten" sich der Zustimmung
  • Spermüllabfuhr 2014/2015  jetzt nur noch per "Bestellungskarte"
Aktualisiert ( Dienstag, den 14. Mai 2013 um 15:28 Uhr )
 

OG-Rat 18.03.

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...und wo war die Öffentlichkeit?

Die war defacto ausgeschlossen. Ein 3 stündiger "nicht-öffentlicher" Teil und um 22.10 h durfte die Öffentlichkeit Platz nehmen. Moment- halt ! Nach langer Diskussion zu Beginn, wie denn nun vorzugehen wäre mussten noch Anträge des Linken J.Schmidt abgehandelt werden. Der forderte nämlich Öffentlichkeit auch bei den allermeisten Punkten der "nicht-öffentlichen" Tagesordnung. Vergeblich kristisierte er das Vorgehen des Bürgermeisters Hessel, die Tagesordnung so bürgerverachtend aufzustellen. Die Mehrheiten entschieden anders und es blieb bei der vorgegebenen Tagesordnung. Schmidt war der Meinung, dass es von hohem öffentlichen Interesse sei, was auf dem IBM Gelände geplant sei und was die Gemeinde mit den Gemeindewohnungen vor hat. Auch der Vertrag mit der TSG schien ihm von Öffentlichkeitswert. Seine Argumentation, die Gemeindeordnung stelle die Öffentlichkeit vorrangig und die Nichtöffentlichkeit müsse besonders begründet sein, fand keine Mehrheit unter den Ratsleuten. Ein Ratsmitglied meinte sogar: "nun ist es mal so gesetzt worden, dann sollte man es auch so lassen."

MÜHLSCHULE

Im öffentlichen Teil 22.10 h bis 23.00 h wurde hauptsächlich über die Unterbringung der zu schaffenden Krippen/Kita-gruppen in der Mühlschule diskutiert. Der Rat beschloss nach langer Debatte, die Sache an den Ausschuss zurückzugeben. Es seien noch zu viele Fragen ungeklärt. Vorrangig solle mit der Waldorfschule verhandelt werden und gleichzeitig Alternativen zu dem Mühlschulgebäude gründlicher erörtert werden. Die Waldorfschule soll in ihrem Fortbestand unterstützt werden. J.Schmidt (Linke) setzte sich stark für den Erhalt dieser Schule ein und fand Unterstützung in S.Klengel (Grüne). Beide kritisierten die Praktiken in der Ausschussarbeit, dass nicht wirklich nach Alternativen geforscht wurde. W.Schleuß sprach sein Entsetzen aus, falls es zu einer Behinderung der Schule und ihrer Wachstumsmöglichkeiten käme.

IBM

Der Unternehmer Richter stellte sich mit einem Sub-Unternehmen "monte mare" http://www.monte-mare.de/de/kaiserslautern.html vor. Beide Firmen planen ein "Wellness-center" auf dem Gelände des ehemaligen IBM-Club-Gebietes. Dieses Gelände ist von Naturschutz umringt und ist deshalb besonders sensibel zu betrachten und zu behandeln. Richter verspricht der Gemeinde den Bau einer neuen Verbindungsstraße nach Uhlerborn und erhofft dadurch positive Unterstützungen durch die Gemeinde. Die Rechnung scheint aufzugehen, denn die überwiegende Mehrheit der Ratsmitglieder war nach der Präsentation recht angetan von dem Projekt. Manche erhoffen sich Steuereinnahmen, andere eine Aufwertung des Ortes und dritte freuen sich über eine "billige" Straße für die Gemeinde. Einzig Grüne und der Linke zeigten Skepsis und Zurückhalteung in der Bewertung des Projektes. "Monte mare" existiert bereits in 11 Städten in der Bundesrepublik und die Betreiber hoffen darauf, durch die Lage Heidesheim begünstigt, eine Lücke ihres "Produktes" zwischen Frankfurt und Kaiserslautern zu schließen. Das Projekt umfasst etliche Saunen und ein Hotel und soll, so Richter, nur auf dem Gelände der IBM gebaut werden. Nun sind die Umweltbehörden gefragt und gefordert, über die Machbarkeit eines solchen Projektes zu entscheiden. Die Betreiber erhoffen sich eine tägliche Frequenz von 500 bis 1000 Besucher. Die Schwimmanlage wird nicht wirklich öffentlich sein, d.h. es wird nur über einen entsprechenden Clubausweis möglcih sein, die Angebote zu nutzen.

Preise in Kaiserslautern >  Saunaparadies  24,-€   Tageskarte    16,-€  2 Stunden    und 124,-€  für 2 Personen

Aktualisiert ( Dienstag, den 14. Mai 2013 um 15:29 Uhr )
 

Gerüchteküche, Klatsch - Tratsch - Ecke

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SchwachPerfekt 

Schlossmühle

IST VERKAUFT

Gemeindeeigene Häuser/Wohnungen

Stehen kurz vor dem Verkauf: 66 Wohnungen über 9000 qm.

Heidesheim hat eine gehobene Gastronomie

Der Koch "Maus" hat den Sandhof gekauft und bietet dort first-class-menues an.

Das Bistro Mainzer Straße

...wird vielleicht doch noch 2013 eröffnet.

IBM

Großinvestor plant riesigen Wellness/Erholungs/Vergnügungspark in Uhlerborn

 

Aktualisiert ( Dienstag, den 05. März 2013 um 11:52 Uhr )
 

Gemeidereform

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VG Budenheim-Heidesheim

VG-Bürgermeister Borrmann informiert...

...seine Mitarbeiter und die Presse. Vergessen hat er dabei leider die Ortsbürgermeister und die Räte der Ortsgemeinden Wackernheim und Heidesheim, die ja betroffen sind von der Gemeindereform. Was der Bürgermeister Borrmann (SPD) Neues in Sachen Gemeindereform erfahren hat: die Landesregierung geht nun wohl an die Umsetzung ihrer Pläne, Budenheim mit der VG Heidesheim zu einer neuen VG Budenheim-Heidesheim zusammenzufassen. Bekanntlich wehrt sich die Gemeinde Budenheim seit Wissen um diese Pläne. Sie schreckt auch nicht davor zurück, eventuell gerichtlich Widerstand zu leisten. Auch die Gemeinde Heidesheim hatte sich mit einem gewiss etwas lauen Bürgerentscheid gegen eine solche neue Verwaltungseinheit geäußert. Die neue Ministerpräsidentin Malu Dreyer versprach in ihrer Amtsantrittsrede, sie wolle den widerstreitenden Gemeinden in RLP eine "Moderation" anbieten und sie nicht einfach übergehen. Davon ist im Moment noch nichts zu erkennen. Die Pläne der Regierung zielen auf das Wahljahr 2014. Schon im Mai - die Kommunal-Wahlen sollen vorgezogenwerden - soll die neue VG stehen und die Wähler aus Budenheim und Heidesheim einen neugestalteten Verbandsgemeinderat Budenheim-Heidesheim wählen. Im Sommer dieses Jahres will das Ministerium die Gesetzesvorlagen fertig haben uind das Landesparlament dann Ende des Jahres 2013 die Entscheidung treffen.

Aktualisiert ( Freitag, den 01. März 2013 um 09:34 Uhr )
 


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