og rat heidesheim

Donnerstag, den 09. Juli 2015 um 20:07 Uhr Jochen Schmidt
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Vorgeprescht

Heidesheimer Rat beschließt mit überwältigender Mehrheit die Eingemeindung nach Ingelheim

Die SPD Fraktion sah eigentlich wiedermal keinen Diskussionsbedarf. Wo alles klar ist, braucht man nicht diskutieren. Die CDU, durch Hessel vertreten, sah sich bestätigt und sieht die Eingemeindung von Heidesheim als Ortsteil nach Ingelheim als einen großen Schritt nach vorn. Ratsmitglied Appel (SPD) wagte sogar den Vergleich mit den historischen Worten von Neil Armstrong, als der als erster Mensch den Boden des Mondes betrat: "ein kleiner Schritt für mich, ein großer für die Menschheit!" Das Bündnis für ein lebenswertes Heidesheim (BLH) sehen in der Eingemeindung auch keinen Verlust, sondern eher einen Gewinn. Frau Anna Mense-Stefan sieht es "emotionsloser" als Neubürgerin und kritisiert lediglich den eher undemokratischen sehr polemischen und damit persönlichen Diskussionsstil in der Debatte. Ihr Fraktionskollege Schneider zeigt größere Schwierigkeiten und zeigt auch Verständnis für Argumente gegen die Eingemeindung, will aber letztlich den Bürgern die Entscheidung überlassen, er enthält sich dann auch bei der Abstimmung. Kritische Töne kommen von dem Grünen Walter Luser, der allerdings dann doch zustimmt. Michael Stüber als Fraktionsloser und Parteiloser geht in der Kritik noch etwas weiter, stimmt dann aber auch der Eingemeindung zu. Von dem FDP Ratsmitglied Graf von Pfeil kommt eigentlich gar nichts, aber er stimmt der Eingemeindung zu. Harsche Kritik kommt von dem Linken Schmidt, der absolut gegen eine Eingemeindung plädiert und für den Erhalt der Selbstständigkeit des Ortes spricht. Schmidt sprach davon , dass es sich um einen schwarzen Tag für Heidesheim handele, denn hier würde die Ortsgemeinde als unterste demokratische Staatseinheit aufgegeben, praktisch das Todesurteil für die Ortsgemeinde gesprochen. Er bleibt der Einzige, der gegen eine Eingemeindung und den Vertrag dazu stimmt. Dies alles so knapp dargestellt entspricht in etwa der Lage in dem Rat von Heidesheim. Es wurde eine  "namentliche Abstimmung" gefordert (von der CDU) und dies fand eine Mehrheit gegen die Stimmen der SPD - die eigentlich nie diskutieren will. Lange Reden sind der SPD- Fraktion zuwider und Zeitverschwendung.

Hier nun die namentliche Abstimmung. Jeder im Ort sollte wissen, wie "seine" Abgeordneten in der so wichtigen Entscheidung abgestimmt haben.

SPD:

Jonas Ankner  ja , Jürgen Appel  ja , Elke Dietrich ja, Michaela Genzler nicht anwesend, Rolf Henrich ja, Stefan Mallmann ja, Dominic Pfeil ja, Herbert Pieper ja,

CDU:

Markus Bettingen ja, Peter Geisenhof ja, Jens Lothar Hessel ja, Nathalie Kirsxch ja, Dominik Schleuß ja, Lisa-Marie Scholles ja, Benedikt Wünsch ja,

BLH:

Dr. Anna Mense-Stefan ja, Eckhard Schneider enthalten

Linke/FWG

Jochen Schmidt nein, Brigitte Schäfer enthalten

Walter Luser ja

Michael Stüber  ja

Jefferson Graf von Pfeil  ja

Bürgermeister Martin Weidmann  ja

Hier ging es um den Eingemeindungsvertrag. In der Debatte rutschte es Bürgermeister Borrmann raus, dass in Einzelheiten seiner Meinung nach nicht mehr gefeilt werden könne, da der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Ingelheim diesen Entwurf bereits verabschiedet hätte. Michael Stüber stellte nämlich den Antrag, dass die Hebesätze nicht erst Jahre später angeglichen, sondern sofort angeglichen werden sollten. Die  Grundsteuer ist in Ingelheim niedriger als in Heidesheim. Dieser Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt. War also auch diese Abstimmung "alternativlos"?

Damit ist der Rat den Bürgern vorgeprescht. Nächste Woche - am 17.07. - soll die Bevölkerung von Heidesheim über die Wünsche des Rates informiert werden. Im September findet dann der Bürgerentscheid statt. Da gibt es dann nur ein JA oder ein NEIN zu der Eingemeindung. Eine Alternativer gibt es nicht, kein Plan B oder Anzeichen einer Alternativsuche für eine neue Zukunft von Heidesheim.

 

 

 

Aktualisiert ( Freitag, den 10. Juli 2015 um 10:00 Uhr )